Kritik an der Demokratie

Die Demokratie,

vielfach gepriesen, wird sie häufig als der einzige Weg zu gerechten Gesellschaftsverhältnissen begriffen. Ihr gegenüber kritische Äußerungen, finden wenig Beachtung, werden gar automatisch in ein extremistisches Lager gesteckt und somit diskreditiert.

Eines möchte ich vorwegnehmen; Die Demokratie, wie sie in Deutschland seit 60 Jahren besteht, ist jedem totalitären oder extrem liberalen System weit überlegen. Individuelle Freiheitsrechte und die Gleichheit aller vor dem Gesetz, sind sicherlich Grundpfeiler einer funktionierenden Gesellschaft. Dennoch hat sie nicht unerhebliche Schwächen, auf die ich im Folgenden hinweisen möchte.

Demokratie: Dēmos - Volk, kratía - Herrschaft. Das besagt an sich nur, dass das Volk, mit all seinen unterschiedlichen Strömungen, die Herrschaft über sich selber ausübt.
Wenn achtzig Prozent eines Volkes kommunistisch gestimmt sind (es ließe sich, je nach persönlichem Feindbild, auch eine andere Strömung wie zum Beispiel der Nationalsozialismus einfügen), die nach demokratischen Prinzipien abstimmen, um dann so ein Parlament zu bilden, wäre dies ebenso eine Demokratie, als wenn sie liberal gesinnt gewesen wären. An der Demokratie lassen sich Begriffe wie ‚gerecht’ oder ‚ungerecht’, ‚richtig’ oder ‚falsch’, ‚Freiheit’ oder ‚Unterdrückung’ und letztlich westliche Wertvorstellungen, schlicht und ergreifend nicht festmachen.
Man sollte die Demokratie daher nicht zwingend mit gesellschaftlichen Verhältnissen assoziieren und besonders nicht mit dem persönlichen Empfinden einer Gesellschaft. Bester Beweis dafür sind die heutzutage überwiegend immer noch sehr positiven Empfindungen vieler Ostdeutscher, die sich an die DDR zurückerinnern.

Unsere Form der Demokratie lässt eines zugrunde liegen: Kompromisse. Was auch eine entscheidende Schwäche des Ganzen ausmacht. Sie ziehen sich von der kommunal- bis zur bundespolitischen Ebene. Innerparteilich mögen Kompromisse häufig fruchten, es gestaltet sich zwischenparteilich allerdings, zumindest nach meiner Erfahrung, äußerst problematisch einen Kompromiss zu erzielen. Ein Kompromiss ist zudem nie die beste aller Lösungen, besonders wenn er aus zwei völlig verschiedenen Grundpositionen entspringt.
Die Bundespolitik der letzten sechzig Jahre ist das beste Beispiel.
Das sogenannte „Wirtschaftswunder“ nach dem zweiten Weltkrieg hat nicht stattgefunden und noch weniger hatte die positive wirtschaftliche Entwicklung, mit der politischen Führung in Deutschland zu tun. Mir wäre auch nicht bekannt, dass die Politik, speziell politische Führer, seit Gründung der Bundesrepublik überhaupt genug Macht gehabt hätten, eine wirtschaftliche Entwicklung dieser Größenordnung herbeizuführen.
Das Einzige was wirklich geschehen ist: Man hat das wieder aufgebaut und weiterentwickelt, was bereits da war (auch im Bezug auf geistige Errungenschaften der Menschen). Denn die Wandlung von einem wenig industriellen Staat, zu einer wirtschaftlichen Großmacht, vollbrachte Deutschland bereits zu Zeiten des Kaiserreichs. Nicht in einer der beiden Republiken und noch weniger unter der NS-Diktatur. (Das deutsche Kaiserreich hatte, zu seinem späten Bestehen, einen Anteil an der Weltindustrieproduktion von knapp 15 % und lag damit an zweiter Stelle in der Welt, noch vor Großbritannien.)

Im Gegensatz zu totalitären Systemen funktioniert die Demokratie nur, wenn es dem Großteil des Volkes gut geht. Das mag in mancher Beziehung wohl ein Vorteil sein, setzt Gerechtigkeit, Freiheit oder eine starke Gesellschaft aber noch lange nicht voraus.
In unserem parlamentarisch-repräsentativen System kommen Amtsträger ihrer Sympathie und scheinbarer Erfolge wegen an die Macht. Anstatt ihr Schaffen objektiv zu beurteilen und sie dadurch zu ‚erwählen’, spielen Medien willkürlich den Steigbügelhalter der Mächtigen.
Dies wirkt besonders erschreckend, wenn wir uns vor Augen führen, dass beispielsweise die Bild Zeitung eine Auflage von täglich bis zu 3 Millionen Exemplaren aufweisen kann und damit über 11 Millionen Menschen erreicht. Um meinem Verständnis von Medien, mit den zwar mittlerweile obsolet gewordenen, aber klaren Worten Otto von Bismarcks, Ausdruck zu verleihen: „Die Presse ist für mich Druckerschwärze auf Papier.“.
Und eben weil die Presse einen so großen Einfluss ausübt, können Politiker auf lange Sicht keine Entscheidungen treffen, die das Volk nicht unterstützt, ohne die Rechnung bei künftigen Wahlen für diese zu tragen. Das selbst dann nicht, wenn die Entscheidungen richtig oder sogar zwingend erforderlich sind.


Der Hauptgrund für meine Meinung, das bisher Geschriebene und meine Ablehnung gegenüber der Demokratie als Staatform, liegt daher auf der Hand. Es sind meine Mitbürger, die ich anprangere und die im Ganzen dieses System zu einem schwachen machen.
Viele sind leicht zu beeinflussen und 'hängen' lieber vor dem Fernseher, als sich ein Stück Literatur zu suchen und zu versuchen, sich mit „Gott und der Welt“ auseinander zu setzen. Sie sind zum Großteil religiös, was mir, für sich genommen, egal sein könnte. Aber sie fällen eben auch religiös motivierte, das soll meinen irrationale, Entscheidungen. Sie sind bigott und ebenso nicht fähig über ihren kleinen Tellerrand zu schauen.
Zusammengefasst: Ich begrüße es keineswegs, dass obige Menschen, durch ihre Stimmenabgabe, meine Geschicke gleichteilig mitbestimmen. Besonders, da sie, gleich welchen politischen Sachverstandes, Intellekts oder moralischen Werten, dasselbe Stimmengewicht beanspruchen, einfach nur weil sie hier geboren worden oder sich die Staatsbürgerschaft angeeignet haben.

So kann man Politik nicht gestalten.

Ich erachte daher eine bestimmte Form der Meritokratie, in Verbindung mit der konstitutionellen Monarchie, welche freilich nicht Hand in Hand mit der Aristokratie geht, nach Vorbild des deutschen Kaiserreichs (mit zeitgemäßen Veränderungen), als eine bessere Staatsform. Ich bin mir sicher dass ich hierzu gesondert noch einmal längere Ausführungen niederschreiben werde.


~ Haelvegr